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Elektrogesetz Verantwortlichkeit

Seit 2005 ist jeder Hersteller von Elektrogeräten verpflichtet sich bei der zuständigen Stelle (Umweltbundesamt – Stiftung EAR) registrieren zu lassen, bevor Elektro- oder Elektronikgeräte in Verkehr bringt.
Zu Elektro- bzw. Elektronikgeräten zählen z.B. auch Vibratoren und sonstige mit Strom betriebene Geräte.
Für den Einzelhändler besonders interessant dabei ist § 3 Abs. 12 Elektrogestz. Dort heißt es:

„Vertreiber im Sinne dieses Gesetzes ist jeder, der neue Elektro- oder Elektronikgeräte gewerblich für den Nutzer anbietet. Der Vertreiber gilt als Hersteller im Sinne dieses Gesetzes, wenn er schuldhaft neue Elektro- oder Elektronikgeräte nicht registrierter Hersteller zum Verkauf anbietet.“

Damit läuft jeder Einzelhändler, der Produkte nicht registrierter Hersteller verkauft, Gefahr für alle Pflichten des Herstellers in Anspruch genommen zu werden. Das kann recht teuer werden.
Um dieser Gefahr zu begegnen, sollte jeder Einzelhändler sich vor dem Verkauf vergewissern, dass der Lieferant bzw. der Hersteller oder Importeur registriert ist.
Dazu stellt die Stiftung EAR eine über das Internet erreichbare Liste aller registrierten Hersteller an.

Diese Liste finden Sie hier auf der Website der Stiftung EAR

Es ist unbedingt anzuraten, im Zweifelsfall Ihren Lieferanten in dieser Liste zu suchen und einen Screenshot zu machen.
Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle.

Versandhandel mit Pornografie

Der Handel mit Porno-DVDs und –Magazinen sowie sonstigen jugendgefährdenden Trägermedien unterliegt einigen gesetzlichen Beschränkungen.

Der Händler macht sich u.U. nicht nur strafbar, sondern riskiert auch wettbewerbsrechtliche Abmahnungen seitens seiner Wettbewerber, wenn er gegen diese Vorschriften verstößt.

Neben dem klassischen Ladenhandel spielt auch der Fernabsatz, z.B. über einen Online-Shop, eine große Rolle, bei dem bei Bestellung und Auslieferung der Ware kein persönlicher Kontakt zwischen Verkäufer und Käufer erfolgt. Etwa telefonische, postalische oder online-Bestellung und Übersendung der Ware per Post bzw. Lieferdienst.